06:23 Uhr | 05.09.2010 StartseiteStartseiteKontaktKontaktImpressumImpressumSitemapInhaltsverzeichnis
 
Presse
Vorstand
Abgeordnete
Bilder
Senioren Union
Junge Union
Frauen Union
Vereinigungen
Interaktiv
CDU-NET
Hier melden Sie sich ins CDU Net ein:
Benutzername

Passwort


Passwort vergessen?
RSS News Feed abonnieren


Wir sind umgezogen ! Neue Anschrift : CDU Falkensee, Bahnhofstrasse 54 14612 Falkensee
Start »Presse »Pressearchiv
Pressearchiv
14.06.2008 - Märkische Allgemeine, Der Havelländer

CDU bewirbt sich mit 84 Kandidaten Kommunalwahl - Christdemokraten wollen wieder stärkste Kraft im Kreistag werden

HAVELLAND Dieter Dombrowski (Milower Land), Uwe Feiler (Rhinow), Michael Koch (Brieselang) und Barbara Richstein (Falkensee) sind die Spitzenkandidaten, mit denen die CDU Havelland am Donnerstag in Haage das Rennen um die Kreistagsmandate bei der Kommunalwahl im Herbst aufgenommen hat. Insgesamt bewerben sich 84 CDU-Kandidaten um 56 Plätze im Kreistag Havelland. Zurzeit ist die CDU die stärkste Fraktion im Kreistag und bildet eine Zählgemeinschaft mit der SPD. Stärkste Kraft im Kreis will die CDU auf jeden Fall bleiben.

weiter
09.12.2006 - Märkische Allgemeine Zeitung, Der Havelländer, Stefan Kuschel

Leichtfertig

Wie konnte das passieren? Wochenlang streiten sich Falkensees Stadtverordnete über Personalstellen und streichen mit der Mehrheit der Zählgemeinschaft aus CDU, Grünen und ABü die Begehrlichkeiten der Verwaltung zusammen. Dann kommt just in jener SVV, die den Etat für 2007 beschließt, ein angesichts der Tragweite seines Inhalts lapidar verfasster und formal zweifelhafter Antrag durch, der sechs zusätzliche Stellen für die Doppik-Vorbereitung schafft. Unglaublich, aber wahr. Eine Zufallsmehrheit hebelt handstreichartig alle Argumente aus, die im zähen Ringen um Kosten und Effektivität in der Verwaltung ausgetauscht worden waren – das ist Kommunalpolitik der leichtfertigen, wenn nicht fahrlässigen Art, mit der sie sich selbst der Lächerlichkeit anheim gibt.

weiter
09.12.2006 - Märkische Allgemeine Zeitung, Der Havelländer, Stefan Kuschel

"Das ist doch hier kein Wünsch-Dir-Was" | In der SVV erhält FDP-Antrag Mehrheit, sechs Personalstellen für die Doppik einzurichten / Empörung bei der Zählgemeinschaft

Foto
Bürgermeisterkandidatin Daniela Zießnitz kritisiert die Schaffung zusätzlicher Verwaltungsstellen
FALKENSEE Kaum hatten die Falkenseer Stadtverordneten den Haushalt für 2007 einhellig verabschiedet, machte ihn Mittwochabend eine knappe Mehrheit in der SVV zu Altpapier. Überraschend setzte sich die FDP-Fraktion mit ihrem Antrag durch, für die Vorbereitung des neuen Rechnungswesens Doppik sechs zusätzliche Stellen für einen Zeitraum von mindestens zwei Jahren einzurichten. Schätzungsweise 250 000 Eu-ro dürfte das kosten – Geld, das im Etat bislang nicht vorhanden ist. Wie berichtet, wird in der Verwaltung seit langem darüber geklagt, dass viele Mitarbeiter ohnehin überlastet seien und nun auch noch die für die Doppik erforderlichen Daten erheben und Vorarbeiten auf sich nehmen müssten. Zwar seien die technischen Voraussetzungen für das Erstellen der Eröffnungsbilanz vorhanden, es fehlten allerdings die Informationen zum städtischen Vermögen. Um den Zeitplan einhalten zu können, seien je zwei Hoch- und Tiefbaufachleute sowie zwei kaufmännische Experten vonnöten. Auf diese in der Doppik-Lenkungsgruppe genannte Stellenzahl stützte sich die FDP. Fraktionschef Lothar Porr: "Die Doppik darf unter keinen Umständen gefährdet werden, sie schafft mehr Transparenz, das müsste doch auch im Interesse der CDU-Fraktion sein, die jahrelang die Darstellung der steuerbaren Einnahmen gefordert hat." Doch aus den Reihen der CDU und von ihren Zählgemeinschafts-Partnern, Grüne und ABü, schlug Porr nur Ablehnung und Kritik entgegen.

Barbara Heidrich, CDU-Fraktionsvorsitzende, monierte, der FDP-Antrag komme zu früh. Der Bürgermeister habe zugesichert, detaillierte Auskünfte zu den Doppikstellen zu machen, das sei nicht geschehen. CDU-Bürgermeister-Kandidatin Daniela Zießnitz legte in einer Pressemitteilung nach: "Das ist ein pauschaler, nicht substantiierter Antrag der FDP, der uns verblüffte, da gemeinhin Stellen von der Verwaltung gefordert und auch begründet werden. Weder enthielt er Angaben zur Vergütung, noch zu den Aufgaben, mithin auch nicht zu den zu erwartenden Kosten. FDP, SPD und PDS, die diesem Antrag zustimmten, werden jetzt erklären müssen, welche Positionen sie im Haushalt 2007 streichen wollen." In der Etatdebatte hatte Daniela Zießnitz dazu geraten, bei der Doppik "nicht die Fehler anderer Kommunen zu übernehmen". Es gebe keinen verbindlichen Einführungstermin, auch anderswo werde die Doppik ohne zusätzliche Stellen eingeführt

weiter
08.12.2006 - Märkische Allgemeine Zeitung, Der Havelländer, Stefan Kuschel

Gebremste Erregung | Stadtverordnete einhellig für Etat 2007 | Personalstreit schwelt weiter

FALKENSEE Was sich bei den größtenteils harmonischen Beratungen über den Etatentwurf für 2007 in den Ausschüssen der Falkenseer Stadtverordnetenversammlung (SVV) angedeutet hatte, bestätigte sich bei der SVV am Mittwochabend mit einem ungewöhnlichen Ergebnis: Einstimmig beschlossen die Stadtverordneten den Haushalt. Das ausgeglichene Zahlenwerk verfügt über ein Rekordvolumen von rund 57 Millionen Euro und ist, wie stets seit 1990, ausgeglichen.

Vor diesem einmütigen Votum wurde indessen sichtbar, dass der finanzielle Friede insbesondere zwischen den Fraktionen von SPD und CDU brüchig ist. Norbert Kunz (SPD) begründete zwar, warum seine Partei dem Etat zustimmen werde. Trotz der "Fehleinschätzung" in Potsdam, den Speckgürtelgemeinden gehe es gut, bewege sich Falkensee auf einem "seriösen" Fundament, sei "nicht sorgenfrei", habe aber "keine schlaflosen Nächte" – der scheidenden Finanzdezernentin Ruth Schulz (SPD) dankte er für ihre "hervorragende Arbeit". Die "politischen Schwerpunkte" im Haushaltsplan entsprächen "den Überzeugungen der SPD". Allerdings müsse in Zukunft mehr in die Belange von Familien, junger Menschen und in die kulturelle Entwicklung investiert werden. Dann jedoch ging Kunz zum Angriff über. "Großer Streitpunkt" sei das Personal in der Verwaltung. Man erwarte, dass die Mitarbeiter die Erwartungen erfüllen, allerdings müsste es den Mitarbeitern auch möglich gemacht werden, die Erwartungen zu erfüllen. Das habe die Zählgemeinschaft aus CDU, Grünen und ABü verhindert mit ihrer Weigerung, nicht alle der geforderten Stellen zu genehmigen. Kunz: "Diese Verwaltung ist personell unterbesetzt, das ignorieren Sie mit Ihrer dogmatischen Absicht, sich als Sparer und Kostensenker zu profilieren." Die Entgegnung kam prompt – von CDU-Bürgermeisterkandidatin Daniela Zießnitz, die damit überraschte, dass sie nicht wie üblich von ihrem Platz aus sprach, sondern sich am Rednerpult postierte. Sie freue sich, dass es wieder gelungen sei, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Falkensee sei in der "glücklichen Lage", die laufenden Verwaltungsgeschäfte und die Investitionen auch 2007 "weder mit Hilfe von Krediten noch durch den Verkauf von Tafelsilber finanzieren zu müssen". Als günstig habe sich dabei die erhöhte Schlüsselzuweisung des Landes erwiesen.

weiter
29.09.2006 - Märkische Allgemeine Zeitung, Der Havelländer, Stefan Kuschel

Streitfall Stellenplan

Foto
Bürgermeisterkandidatin Daniela Zießnitz fordert von der Verwaltung sparsames Wirtschaften ein
FALKENSEE Die Freude im Rathaus währte nicht lange. Von den ursprünglich sieben zusätzlichen Personalstellen für 2007, deren Besetzung der Falkenseer Finanzausschuss noch Anfang der Woche gutgeheißen hatte, hat die Stadtverordnetenversammlung (SVV) Mittwochabend nur drei abgesegnet (Ordnungsamt, Grundstücks- und Gebäudemanagement, allgemeine Datenverarbeitung). Das allerdings nur unter dem Vorbehalt, dass die Gartenstadt fürs kommende Jahr noch nicht über einen beschlossenen Haushalt verfüge, wie CDU-Fraktionschefin Barbara Heidrich betonte.

weiter
06.04.2006 - Märkische Allgemeine Zeitung, Der Havelländer, Stefan Kuschel

Die CDU schickt eine Frau | Christdemokraten wählen Daniela Zießnitz als Büergermeisterkandidatin

Foto
Bürgermeisterkandidatin Daniela Zießnitz gratulieren Roger Lewandowski, Kreisvorsitzender Dieter Dombrowski und Landtagsabgeordnete Barbara Richstein
FALKENSEE Im Rennen um das Bürgermeisteramt in Falkensee haben die Christdemokraten für eine Überraschung gesorgt. Sie treten bei der Wahl Ende 2007 mit einer Frau an - mit der Stadtverordneten und Kreistagsabgeordneten Daniela Zießnitz, die Diplomverwaltungswirtin ist und in der Berliner Senatsverwaltung für Finanzen arbeitet. Die 38-Jährige, gebürtige West-Berlinerin setzte sich Dienstagabend bei einer nicht öffentlichen Mitgliederversammlung gegen ihre drei Mitbewerber Doreen Busch, Thomas Fuhl und Thomas Zylla durch. Die beiden männlichen Aspiranten galten als aussichtsreichste Kandidaten. Nach Informationen der MAZ gestaltete sich der Wahlverlauf dann aber völlig anders. Im ersten Durchgang erhielten die Lehrerin Doreen Busch 20 Stimmen, Daniela Zießnitz 14, Thomas Zylla elf und Thomas Fuhl, populärer Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung und des Finanzausschusses, nur elf.

weiter

Diese Seite in einem sozialen Netzwerk veröffentlichen:

  • Twitter
  • Facebook
  • MySpace
  • deli.cio.us
  • Digg
  • Folkd
  • Google Bookmarks
  • Yahoo! Bookmarks
  • Windows Live
  • Yigg
  • Linkarena
  • Mister Wong
  • Newsvine
  • reddit
  • StumbleUpon
Termine
Themen
Presseschau




Ticker der
CDU Deutschlands





Meldungen des Tages
CDU/CSU Fraktion
Impressionen
Landesverband Brandenburg
Newsletter abonnieren
Bleiben Sie stets auf dem Laufenden!
Ihre E-Mail Adresse:
 
 
 
 
©CDU Stadtverband Falkensee | Realisation: Sharkness Media 0.93 sec. | 5243 Visits